Unheimlich Global: Verleumdungen im Netz sind beinahe überall auf dem Vormarsch
Worüber sprechen wir hier? Diffamierung ist die Kommunikation einer falschen Aussage, die den Ruf einer Person, eines Unternehmens, eines Produkts, einer Gruppe, einer Regierung, einer Religion oder einer ganzen Nation schädigt. Die Verleumdung ist je nach nationaler Gesetzgebung zivil- und/oder strafrechtlich geregelt. Oft sind Kommentare rassistisch oder sexistisch und richten sich daher an bestimmte Personen oder Gruppen. Online-Diffamierung ist daher ein Oberbegriff für das Phänomen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Hetze im Internet und in den sozialen Medien.
Marginalisierte Gruppen sind bevorzugte Objekte von Diffamierung. Aber auch etablierte Gruppen oder Einzelpersonen können zum Ziel von Verleumdungskampagnen werden.
Verleumdungen sind Zuschreibungen von und durch Andere. Die Akteure selbst betrachten ihre Aussagen als wahr oder legitim. In diesem Thema geht es daher weitgehend um das soziale Verständnis dessen, was als Verleumdung wahrgenommen wird und als solche bekämpft werden soll. Der "Online-Pranger" fungiert als erweiterte Form der Öffentlichkeit. Dies reicht von privaten Freundeskreisen in sozialen Netzwerken über global tätige Influencer bis hin zu NGOs und staatlichen Akteuren.
Viele Länder, insbesondere im Globalen Süden, haben in den letzten Jahren Verleumdungsgesetze abgeschafft. Diese Gesetze hatten ein anderes Ziel. Sie bestraften die öffentliche Äußerung von Inhalten, die als diffamierend gegenüber etablierten Kreisen oder staatlichen Vertretern angesehen wurden. Viele afrikanische Staaten haben beispielsweise in den letzten Jahren diese Paragraphen im Strafrecht abgeschafft, die Erklärung der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker stellt klar:
"Niemand kann für wahrheitsgemäße Angaben haftbar gemacht werden."
Viele Länder haben Diffamierung als Teil eines Trends zur Öffnung der Gesellschaft und der Meinungsfreiheit entkriminalisiert. In den letzten Jahren ist die Entwicklung im Netz jedoch einem gegenteiligen Trend gewichen. Laut einem UNESCO-Bericht haben Länder in jeder Region begonnen, Verleumdungen zunehmend zu kriminalisieren, indem sie ihre jeweilige Gesetzgebung auf Online-Inhalte ausdehnen. Cyberkriminalität und Anti-Terrorismus-Gesetze wurden weltweit verabschiedet.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten etwa übersteigt die Strafe für Online-Diffamierungen die Bestimmungen des Strafrechts für herkömmliche Diffamierung um das Fünffache.
Die Herausforderung in den Industrienationen und vielleicht auch in anderen Ländern scheint anders zu sein. Online-Diffamierungen richten sich gegen Minderheiten und verwenden eine Sprache, die in klassischen" Verleumdungsklagen gegen Behörden unbekannt war. Die Multi-User-Fähigkeit und die Anonymität des Internets ermöglichen es den Akteuren ("Trollen") von Verleumdungskampagnen, Meinungs- und Einflussmehrheiten zu simulieren und die Strafjustiz nicht zuletzt durch grenzüberschreitende Handlungsstrategien zu übergehen.
Die Regulierung von Hassreden (Hate Speech) stellt daher ein umkämpftes Thema zwischen Regulierungsbehörden (Gruppen von Staaten) und multinationalen Plattformunternehmen dar. Der Europäische Verhaltenskodex von 2016 schuf einen ersten Rahmen für die Konformität von Internet-Giganten wie Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube sowie Instagram, Google+, Snapchat und Dailymotion, die ebenfalls 2018 der Vereinbarung beitraten.
Die hier verwendeten Techniken werden heiß diskutiert. Diese Debatte scheint jedoch eine weitere wichtige Debatte zu verbergen, die in der Öffentlichkeit weitgehend fehlt: Inwiefern ist eine deliberative Gesellschaft in der Lage, sich auf die Grundlagen der (öffentlichen) Kommunikation zu einigen und diese Vereinbarung per Gesetz durchzusetzen? Algorithmen fungieren im Netz außerhalb transparenter Governance-Vereinbarungen als proprietäre Lösungen zur Kontrolle von Online-Inhalten. Dies kann eine Herausforderung für die Legitimität der im globalen Kontext vereinbarten Verfahren darstellen.
Anstelle ethischer Entscheidungen über Inhalte können Unternehmen aufgefordert werden, gegenüber ihren Nutzern viel transparenter zu sein und viel mehr Informationen zur Verfügung zu stellen, insbesondere für Opfer von Hassreden.
Eine komplexe Diskussion über Verfahren und Standards für offene Gesellschaften in einer global vernetzten Welt ist vonnöten. Online-Diffamierungen kommen von oben und von unten. Rechtsaußen-Trolle in Deutschland zielen gleichzeitig auf das Establishment und Minderheiten. In Südostasien nutzen Buddhisten Online-Tools gegen Minderheiten wie die Rohingyas in Myanmar und die Tamilen in Sri Lanka. In Kambodscha brachte ein amtierender Präsident die Opposition über Facebook zum Schweigen. Online-Diffamierungen im US-Wahlkampf sind berüchtigt, und grenzüberschreitende Einmischungen sind Gegenstand laufender Untersuchungen. Majestätsbeleidigungen scheinen in Thailand, Russland und China offensichtlich zu sein, um nur drei Beispiele zu nennen.
Die Gefühle der freien Presse weltweit sind gemischt, wenn es um Verleumdung und Online-Diffamierung geht. Die vierte Gewalt in vielen Ländern wird der Verleumdung beschuldigt, weil sie Wahrheiten erzählt oder sich auf gegensätzliche Ansichten beruft. Nicht jede Gesellschaft macht es sich leicht damit. Aber Zeitungen auf der ganzen Welt investieren in moderierte Plattformen, um qualitativ hochwertige Online-Diskussionen am Leben zu erhalten. Zahlreiche freie Plattformen in vielen Ländern sind der einzige Raum, um fehlende Fakten auch in Kriegsgebieten zur Verfügung zu stellen.
Einige mischen sich in gefälschten Nachrichtendiskussionen an und stellen sich Hate Speech gegenüber. #wirsindhier ist eine aktive Gruppe in Deutschland.
Wenn wir am 11. Dezember in Duisburg über "Online-Diffamierung" sprechen, wird dies Podiumsdiskussion auf Youtube live gestreamed und wir werden mit Ihnen auf Twitter via #ResistHateSpeech über die Thematik diskutieren.
11t. Käte Hamburger Dialogue
Resisting Online Defamation:
Prospects for Global Cooperation
11th December 2018
6 p.m. – 7:30 p.m. (Livestream)
NETZ – NanoEnergieTechnikZentrum, Raum 2.42
Universität Duisburg-Essen, Campus Duisburg
Carl-Benz-Str. 199, 47057 Duisburg
Flyer '11th Käte Hamburger Dialogue: Resisting Online Defamation'
Briefing 'Online Defamation'