Nathalia Sautchuk Patrício

Nathalia Sautchuk Patrício kam im Oktober 2020 ans Kolleg und forschte hier als Bundeskanzler-Stipendiatin bis 28 Februar 2022.

Deutsche Erfahrungen mit der Förderung und dem Schutz des offenen Internets: Netzneutralität und Kampf gegen illegale Online-Inhalte

Das offene Internet wendet einen nichtdiskriminierenden Ansatz für den Internetverkehr an, d.h. Daten werden über das Netz übertragen, unabhängig von ihrem Inhalt, ihrer Herkunft oder ihrem Ziel. Es war jedoch eine Herausforderung, das offene Internet zu erhalten. Erstens haben die Internetanbieter trotz der in jedem Land geltenden Gesetzgebung die Netzneutralität verletzt, indem sie Datenpakete unterschiedlich behandeln. Eine weitere Herausforderung war der Kampf gegen illegale Online-Inhalte, der manchmal erfordert, dass Vermittler auf Infrastrukturebene (ISPs und DNS-Betreiber) solche Inhalte blockieren.

In Brasilien wurde die Netzneutralität durch das Zivilgesetz Marco geschützt, was bedeutet, dass alle Datenpakete gleich behandelt werden müssen, unabhängig von Inhalt, Herkunft und Ziel. Das gleiche Gesetz hat auch eine Sonderregelung eingeführt, nach der ISPs nur dann für Schäden, die sich aus von Dritten generierten Inhalten ergeben, zivilrechtlich haftbar gemacht werden können, wenn sie nach einem bestimmten Gerichtsbeschluss keine Schritte unternehmen, um Inhalte nicht verfügbar zu machen. Trotz seiner Ausgereiftheit ist das Gesetz nicht detailliert über akzeptable Modalitäten für die Sperrung von Online-Diensten und -Inhalten.

Auf EU-Ebene gibt es spezifische Vorschriften und Richtlinien, die sich mit der Netzneutralität befassen. Was die Sperrung von Online-Inhalten betrifft, gibt es keine spezifische Regelung, und jedes Land kann das Thema unterschiedlich analysieren. In Deutschland gibt es keine spezifische Gesetzgebung, die sich allgemein mit der Frage befasst, und die Analyse hängt vom Inhalt ab (unter Urheberrecht, Kinderschutz, bösartige Inhalte usw.).

Dieses Projekt zielt darauf ab, aus einer vergleichenden Perspektive zwischen Deutschland und Brasilien zwei der relevantesten Probleme des offenen Internets zu bewerten: die Verletzung der Netzneutralität und die Blockierung illegaler Inhalte und Dienste.