Loccum – 8.–10. Juni 2016
Unterstützung beim Staatsaufbau, Demokratieförderung und Rechtsstaatlichkeitszusammenarbeit werden inzwischen sehr ambivalent beurteilt. So ist von den großen Hoffnungen – Demokratisierung des Mittleren Osten ausgehend vom Irak, Stabilisierung Afghanistans, Überwindung des sudanesischen Bürgerkriegs, demokratische Transformation Nordafrikas – wenig verblieben. Viele westliche Bemühungen scheinen trotz immenser aufgewandter Ressourcen nur wenig Erfolg gebracht zu haben. Ethnologen verweisen schon länger darauf, dass dieses an einer Fixierung auf westliche demokratische Institutionen und Praktiken gelegen habe, deren Übertragung in andere Gesellschaften nicht zu den gewünschten gesellschaftlichen Haltungen und Werten führen würde. Vielmehr müssten die lokal vorhanden Institutionen und herrschenden Prozesse ernst genommen werden, die Pluralität der rechtlichen Gegebenheiten als Ausgangspunkt dienen und auf diese aufgebaut werden.
Wie können aus dieser Analyse Bausteine für die künftige Rechtsstaatsförderung entwickelt werden? Wie weit dürfen sich dabei deutsche staatliche Akteure von heimischen rechtsstaatlichen Normen entfernen? Wie kann ein Bewusstsein geschaffen werden, dass es nicht um den Export rechtlicher und demokratischer Institutionen, sondern um eine Unterstützung beim Wandel von Werten und Haltungen geht?
Ziel der Tagung war es, praktische Ansätze und Umsetzungsstrategien zu skizzieren, wie der Rechtspluralismus in die Praxis der deutschen Rechtsstaatlichkeitszusammenarbeit Eingang finden kann. Begleitend zum Prozess der Bundesregierung, ein Nachfolgedokument zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention von 2004 zu erarbeiten, bot diese Tagung die Möglichkeit, den Stellenwert und die zukünftige Ausrichtung von Rechtstaatsförderung als Instrument deutschen Krisenengagements zu erörtern.
Tagung der Evangelischen Akademie Loccum in Zusammenarbeit mit dem Käte Hamburger Kolleg/Centre for Global Cooperation Research; gefördert vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und von der Evangelischen Militärseelsorge.
